Zur Sache: Löschgesetz löschen! | Audio der Sendung vom 04.01.2018 13:10 Uhr (4.1.18)

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Computertaste mit der Aufschrift Hass und Paragraphen-Zeichen, Hass-Kommentare in sozialen Netzwerken, Quelle: picture alliance/chromorange

Zur Sache

Löschgesetz löschen!

04.01.2018 | 2 Min. | Verfügbar bis 04.01.2019 | Quelle: WDR

Von Irene Geuer. Seit dem ersten Januar gilt ja das Netzwerk-durchsetzungs-gesetz. Kommt aus dem Justizministerium, also von Heiko Maas, der, wie er selbst sagt, auch nicht mehr weiß, wie das Gesetz gegen Hetze im Netz diesen furchtbaren Namen bekommen hat. Aber nicht nur der Name ist schrecklich, sondern auch die Wirkung dieses Gesetzes, sagt Irene Geuer.

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