Morgenmagazin: Sondierungen: Grüne beim Streitpunkt Verkehr kompromissbereit | Video der Sendung vom 16.11.2017 05:30 Uhr (16.11.17) mit Untertitel

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Anton Hofreiter, Quelle: WDR

Morgenmagazin

Sondierungen: Grüne beim Streitpunkt Verkehr kompromissbereit

16.11.2017 | 5 Min. | UT | Verfügbar bis 16.11.2018 | Quelle: WDR

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat kurz vor der Schlussrunde in den Jamaika-Sondierungen ein Kompromissangebot vorgelegt, um den Streit um Schadstoffminderungen bei Autos beizulegen. "Man muss halt versuchen, ernsthaft von allen Seiten Kompromisse zu schmieden", sagte Hofreiter.
Es gehe darum, die Klimaziele einzuhalten und für saubere Städte zu sorgen. "Wir sind dort durchaus kompromissbereit, was die Methoden angeht, aber nicht die Ziele". Aber er sehe bislang keine Kompromisssignale der anderen Seite. Hofreiter weiter: "Wir stellen uns vor, dass man die Diesel- und Benzinsteuer aneinander angleicht, die sind im Moment unterschiedlich. Wir glauben, dass es das einfachste wäre, das beides nach CO2 zu bemessen und nicht diese alte, willkürliche Unterscheidung zu treffen. Aber wir sehen, dass sich die andere Seite da keinen Millimeter bewegt. Und deshalb sind wir da bereit, nochmal ein Kompromissangebot zu machen, dass wir auf diese Maßnahme verzichten. Aber worauf wir natürlich nicht bereit sind zu verzichten ist, ist bei den Klimaschutzzielen und darauf, dass die Menschen ein Anrecht auf saubere Luft haben." Die Klimaschutzziele seien im Übrigen nicht von den Grünen, sondern von den Koalitionsregierungen Schwarz-Rot und Schwarz-Gelb vorgegeben worden.
Zu den Aussichten auf einen Erfolg der Sondierungen am Ende äußerte sich Hofreiter ausweichend. "Ich glaube, es ist offen, das wird sich zeigen", sagte er auch mit Blick auf die Rolle von Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Ob das am Ende gelingt, das wird sich zeigen, ob die andere Seite, wirklich alle, es wollen."
Die Sondierungspartner wollen in der Nacht von Donnerstag auf Freitag versuchen, eine Grundsatzeinigung zustande zu bringen. Die soll dann Basis für Entscheidungen bei CDU, CSU, FDP und Grünen über den Beginn formeller Koalitionsverhandlungen sein.

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