Morgenmagazin: Verteidigungspolitik: Von der Leyen spricht von historischem Tag | Video der Sendung vom 14.12.2017 05:30 Uhr (14.12.17) mit Untertitel

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Ursula von der Leyen, Quelle: ARD

Morgenmagazin

Verteidigungspolitik: Von der Leyen spricht von historischem Tag

14.12.2017 | 4 Min. | UT | Verfügbar bis 14.12.2018 | Quelle: WDR

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Pesco-Vereinbarung in Europa mit einer europäischen Verteidigungs-Union verglichen und als historischen Tag bezeichnet. Die Ministerin erklärte: "Ich finde es wichtig, dass Europa in der Lage ist, in seiner Nachbarschaft die Probleme anzugehen, die da sind. Weil, es wird kein anderer die uns wegräumen. Und dass wir mit unseren typischen europäischen Fähigkeiten, nämlich nicht nur Militär, sondern auch Diplomatie und Entwicklungszusammenarbeit, in der Nachbarschaftsstabilisierung helfen." Die NATO werde davon profitieren. Am Anfang seien Investitionen erforderlich, beispielsweise zur einheitlichen Anschaffung gepanzerter Fahrzeuge, dies werde sich jedoch auf Dauer rechnen. Europa müsse selbstbewusst und verantwortungsbewusst handeln können, sagte die Ministerin.<br><br>
Am Donnerstag und Freitag kommen die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel zusammen. Sie müssen Pesco noch formell beschließen. Danach können die jeweils führenden Projektpartner ihre Arbeiten beginnen. <br><br>
Zur den Gesprächen mit der SPD sagte von der Leyen, die auch stellvertretende Parteivorsitzende der Union ist: "Wir wollen Verantwortung in einer stabilen Regierung übernehmen. Und deshalb ist das Angebot, in Koalitionsverhandlungen zu treten. Das ist eine stabile Regierung, die wir anstreben. Und ich respektiere, dass die SPD ihre eigene Position noch finden muss. Aber unser Ziel ist klar: Wir wollen Verantwortung übernehmen." Sie selbst habe noch Vertrauen zur SPD, sagte die Politikerin.

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