Radioreport Recht: Die Richtermacher - Wie parteinah ist das Bundesverfassungsgericht? | Audio der Sendung vom 07.08.2018 22:05 Uhr (7.8.18)

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Schild am Bundesverfassungsgericht mit Bundesadler, Quelle: SWR

Radioreport Recht

Die Richtermacher - Wie parteinah ist das Bundesverfassungsgericht?

07.08.2018 | 15 Min. | Verfügbar bis 07.08.2019 | Quelle: SWR

Sie sind Deutschlands mächtigste Richter: Mit ihren Entscheidungen nehmen die sechzehn Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts regelmäßig Einfluss auf wichtige gesellschaftliche und politische Entwicklungen, ob beim Lauschangriff, bei Parteiverboten oder der Ehe für alle. Doch wer in Karlsruhe ein Amt bekommt, entscheidet die Politik. Die Kür eines Verfassungsrichters ist deshalb nicht nur eine Frage der juristischen Qualifikation, sondern auch ein Ringen um parteipolitische Macht - wie aktuell die Suche nach einem Nachfolger von Andreas Voßkuhle im Amt des Verfassungsgerichtspräsidenten zeigt. Wie bedenklich ist dieser Einfluss der Parteien auf die Justiz? Sind Deutschlands höchste Richter wirklich unabhängig? Darüber diskutieren Christian Rath, Verfassungsgerichts-Korrespondent der "taz”, Silvia von Steinsdorff, Politikwissenschaftlerin an der Humboldt-Universität Berlin und Christoph Schönberger, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Konstanz.

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