Radioreport Recht: Lügen, Hass und Fake-News - Was hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gebracht? | Audio der Sendung vom 31.07.2018 22:05 Uhr (31.7.18)

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Das Wort der Woche: "hatespeech", Quelle: SWR

Radioreport Recht

Lügen, Hass und Fake-News - Was hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gebracht?

31.07.2018 | 14 Min. | Verfügbar bis 31.07.2019 | Quelle: SWR

Facebook-Gründer Mark Zuckerberg hat kürzlich eine Welle der Empörung ausgelöst, weil er sagte, dass Einträge von Holocaust-Leugnern nicht gelöscht werden sollen. Für Deutschland gilt das sicher nicht. Wer den Holocaust leugnet, macht sich strafbar. Und strafbare Inhalte sind nach dem deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu löschen. Das Gesetz gilt seit Oktober letzten Jahres. Mittlerweile liegen die ersten Zahlen vor: Facebook wurden im ersten Halbjahr dieses Jahres 1.704 Inhalte gemeldet. 362 wurden gelöscht oder gesperrt. Weitaus größer sind die Zahlen von Youtube: 215.000 Beschwerden, in 58.000 der Fälle erfolgte eine Löschung oder Sperrung. Es gibt aber auch viel Kritik am Gesetz: Löschungen würden zu schnell erfolgen und so die Meinungsfreiheit verletzt. Was hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz bisher gebracht? Wo besteht Handlungsbedarf?

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