SWR2 Journal am Morgen: Bevorstehender Abschied? | Audio der Sendung vom 09.10.2018 08:10 Uhr (9.10.18)

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Marieluise Beck, Quelle: picture-alliance / dpa

SWR2 Journal am Morgen

Bevorstehender Abschied?

09.10.2018 | 9 Min. | Verfügbar bis 09.10.2019 | Quelle: SWR

Der Europarat debattiert am Dienstag über sein Verhältnis zu Russland. Seit 2014 entzieht er dem Mitgliedsland das Stimmrecht, als Strafe für die völkerrechtswidrige Krim-Annexion. "Der Europarat ist in ständiger Geldnot", erklärt die ehemalige Grünen-Abgeordnete im Europarat, Marieluise Beck. Aus diesem Grund wolle man Russland, das seit etwa einem Jahr seinen Beitrag an den Europarat nicht mehr zahlt, wieder eine Stimme geben. Die Straßburger Institution werde immer mehr zu einem Debattierclub: "Es wird debattiert, aber Konsequenzen gibt es keine mehr." Die Macht des Europarats beschränke sich darauf, sein Verständnis von Frieden und Rechtsstaatlichkeit verbal zu vermitteln. Dass sich Russland aber seit Jahren den Urteilen des Europäischen Menschengerichtshofs widersetzt, könne der Rat nicht verhindern. So machtvoll sei er nicht, dass er das Recht auch wirklich durchsetzen könne. Es gebe nur eine "mittelbare Wirkung": Die Bürger bräuchten den Europarat, um sich gegen Menschenrechtsverletzungen in ihrer Heimat zu wehren.

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