Morgenmagazin: EU-Haushalt: Oettinger mahnt zum Kompromiss | Video der Sendung vom 02.05.2018 05:30 Uhr (2.5.18)

Lieber Nutzer,

Sie verwenden eine veraltete Browser-Version. Bitte installieren Sie einen aktuellen Browser, um unser Angebot richtig darstellen zu können.

Günther Oettinger, Quelle: WDR

Morgenmagazin

EU-Haushalt: Oettinger mahnt zum Kompromiss

02.05.2018 | 4 Min. | Verfügbar bis 02.05.2019 | Quelle: WDR

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hält Kürzungen von Subventionen unter anderem bei Landwirten bei gleichzeitiger Erhöhung des Etats für unumgänglich. "Wir werden heute einen Vorschlag vorlegen, der, glaube ich, eine Balance wahrt zwischen denen, die mehr einzahlen und denen, die Kürzungen akzeptieren. Wir werden moderat kürzen bei der Agrar- und der Strukturpolitik. Wir wollen bei Forschung, bei Erasmus-Plus neue Mittel freimachen und neue Aufgaben angehen." Insgesamt solle effizienter und sparsamer investiert werden.
Die Erhöhung des Etats sei aufgrund der Kostensteigerung und der zu erwartenden Inflation unumgänglich. Bei sinkenden Subventionen im Agrarbereich müssten Preiserhöhungen beim Verbraucher hingenommen werden, sagte der EU-Haushaltskommissar. Oettinger: "Genauso ist das Leben. Wir werden das, was der Markt verlangt, auch bezahlen müssen." Er wies in diesem Zusammenhand auf das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU hin. Wenn ein starkes Land Europa verlasse, könne dies nicht ohne Kürzungen geschehen, betonte Oettinger.
Der EU-Kommissar mahnte die Mitgliedsländer zur Kompromissbereitschaft bei der Verabschiedung des Haushalt an. "Am Ende müssen wir uns einigen. Deswegen erwarte ich von allen Mitgliedsstaaten Flexibilität." Der schlechteste Fall würde eintreten, wenn Europa zu keinem Haushaltsrahmen finde.

Darstellung: