Morgenmagazin: Buschmann will an Zeitplan für Infektionsschutzgesetz festhalten | Video der Sendung vom 08.06.2022 03:30 Uhr (8.6.2022)

Marco Buschmann

Buschmann will an Zeitplan für Infektionsschutzgesetz festhalten

08.06.2022 ∙ Morgenmagazin ∙ Das Erste
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Bundesjustizminister Marco Buschmann will erst nach der geplanten wissenschaftlichen Beurteilung der Corona-Schutzmaßnahmen über die Regeln für den Herbst entscheiden. Dass die derzeit geltende Fassung des Infektionsschutzgesetzes am 23. September auslaufe, sei kein zufällig gewähltes Datum, sagte der FDP-Politiker. Das Datum sei so gewählt, "dass wir nach der Sommerpause zwei Sitzungswochen des Deutschen Bundestages haben, um ein ganz geordnetes, reguläres Gesetzgebungsverfahren zu durchlaufen". Bis Ende Juni soll ein Expertengremium die Maßnahmen bewerten. "Zwischen dem 30. Juni und dem Ende der Sommerpause werden wir gemeinsam mit den Ländern beraten, was zu tun ist", sagte Buschmann. Das habe die Bundesregierung auch mit der Ministerpräsidentenkonferenz besprochen. "Warum jetzt einige meinen, dieser Fahrplan sei nichts mehr wert, das verstehe ich nicht."


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bis 08.06.2023 ∙ 21:59 Uhr