MDR aktuell 19:30 Uhr: "Ortszeit" in Meiningen: Interview mit Bundespräsident Steinmeier (Langfassung) | Video der Sendung vom 18.10.2023 17:00 Uhr (18.10.2023) mit Untertitel

Nach der Gewalt im Nahen Osten hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein klares Bekenntnis der muslimischen Verbände in Deutschland gefordert. "Ich erwarte, dass die muslimischen Organisationen und Verbände sich deutlich vom Terror der Hamas distanzieren", sagte Steinmeier MDR AKTUELL. Angesichts der Ausschreitungen in Berlin warnte er zudem vor einer Zunahme der Gewalt. "Angriffe auf Polizisten, wie sie gestern stattgefunden haben, ein Anschlag auf eine jüdische Synagoge, sind Vorgänge, die wir nicht tolerieren dürfen." Hier müsse es auch eine strafrechtliche Verfolgung geben. Steinmeier betonte, jüdisches Leben verdiene Schutz. In Deutschland sei der Schutz jüdischen Lebens auch eine Konsequenz aus der Geschichte. "Jeder, der in Deutschland lebt, muss diese Geschichte kennen und muss die Pflicht aus dieser Geschichte kennen. Ich sagte ganz deutlich, auch wer zugwandert ist, wer in Deutschland lebt, der muss die Geschichte von Auschwitz kennen und die Verantwortung, die daraus für uns erwächst." In der Frage der Migration forderte Steinmeier eine breite Bereitschaft im Bundestag, zu einer Verständigung zu kommen. Neben den Ampel-Parteien schloss er auch die Union mit ein. Sie alle müssten klären, "welche Stellschrauben genutzt werden, um die Ankunftszahlen wieder etwas herunterzubringen." Das erwarteten die Menschen. "Und sie erwarten auch, dass es in den wirklich wichtigen zentralen Fragen Kooperationsbereitschaft zwischen den demokratischen Parteien gibt." Steinmeier hält sich derzeit in Meiningen auf. Im Rahmen seiner Besuchsreihe "Ortszeit" hat er für drei Tage seinen Amtssitz nach Südthüringen verlegt. Noch bis Donnerstag führt er von dort seine Amtsgeschäfte und kommt mit den Menschen ins Gespräch.