MrWissen2go: Verbot der AfD? Das wären die Folgen | Video der Sendung vom 22.01.2024 15:24 Uhr (22.1.2024) mit Untertitel

Politiker verschiedener Parteien würden gerne die AfD vom Bundesverfassungsgericht verbieten lassen. Dafür wäre zunächst ein Antrag von Bundestag, Bundesrat oder der Bundesregierung nötig. Was wäre denn, wenn ein solcher Antrag Erfolg hätte? Welche Folgen hätte das für die AfD und für Deutschland allgemein? Darum geht es in diesem Video. Eine kurze rechtliche Einordnung zu Parteien- und Vereinsverboten in Deutschland - https://www.bundestag.de/resource/blob/573376/e9f107ef0afa69229b24a3869e136bf9/WD-3-295-18-pdf-data.pdf ... und eine Übersicht zu diesem Thema vom Bundesverfassungsgericht - https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Parteiverbotsverfahren/parteiverbotsverfahren_node.html Ein geschichtlicher Überblick zu Parteienverboten in Deutschland - https://www.deutschlandfunkkultur.de/staatsfeindlich-verfassungswidrig-parteiverbote-in-der-100.html Artikel 21 des Deutschen Grundgesetzes, in dem es unter anderem auch um Parteiverbote geht - https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html Das "Parteiengesetz" - https://www.gesetze-im-internet.de/partg ... und das "Bundesverfassungsgerichtsgesetz" - https://www.gesetze-im-internet.de/bverfgg/BJNR002430951.html Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Verbot der SRP 1952 - https://www.servat.unibe.ch/dfr/bv002001.html ... und das Urteil zum Verbot der KPD 1956 - https://openjur.de/u/335396.html Warum die NPD nicht verboten wurde - https://www.deutschlandfunk.de/hintergrund-geschichte-aktuell-parteienverbote-npd-erneuter-verbotsantrag-100.html Der in diesem Video erwähnte Aufsatz von Sophie Schönberger (unter ihrem Geburtsnamen Sophie Lenski) - https://kops.uni-konstanz.de/server/api/core/bitstreams/6b489264-0f2b-4c0e-be7f-b84c75695058/content Eine Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts zur Entscheidung, die Nachfolgeorganisation der NPD, Die Heimat, für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen - https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-009.html Der Ablauf eines Petitionsverfahrens beim Deutschen Bundestag - https://epetitionen.bundestag.de/epet/service.$$$.rubrik.Verfahrensschritte.html ► Mein Kanal gehört zu funk, dem Netzwerk von ARD und ZDF. Weitere Infos: Youtube: http://www.youtube.com/funkofficial funk Web-App: https://go.funk.net Impressum: https://go.funk.net/impressum Kostenlos abonnieren - http://www.youtube.com/mrwissen2go/?sub_confirmation=1 Hier findet ihr MrWissen2go bei Instagram - http://www.instagram.com/mrwissen2go Thumbnail-Designer: David Weber Schnitt & Animationen: Christopher Hesse Design: Christopher Hesse