Hausdurchsuchung bei Hatern: 4000€ Strafe für Hassmails | Y-Kollektiv | Video der Sendung vom 07.04.2022 14:46 Uhr (7.4.2022) mit Untertitel

Wir haben schon mehrere Filme über Hass im Netz gemacht. Meist hatten wir das Gefühl: Da tut eh keiner was, das Internet ist wie ein rechtsfreier Raum. Doch die Zeiten ändern sich. Die Politik erlässt Gesetze, Behörden verfolgen Hatespeech. Bekommen wir den Hass so endlich in den Griff oder ist das noch zu wenig? Um das herauszufinden, begleitet Reporter Johannes Musial den Oberstaatsanwalt Klaus-Dieter Hartleb bei früh morgens einer Hausdurchsuchung. Der ist seit Anfang 2020 Hatespeech-Beauftragter der Bayerischen Justiz. Der Beschuldigte der Hausdurchsuchung soll Drohmails mit rassistischer Hetze an den Bürgermeister von München geschickt haben. Wie reagiert der Beschuldigte? Was droht ihm für eine Strafe? In seinem Büro zeigt Klaus-Dieter Hartleb auch, was ihm gerade besonders Sorgen macht: volksverhetzenden Memes. Die sieht er oft in Schülerchats auf WhatsApp. Schon das Teilen ist strafbar. Sieht nach ganz schön viel Aufwand aus wegen ein paar Mails. Ist das wirklich effektiv im Kampf gegen Hatespeech? Die Suche nach der Antwort führt auch zum LKA Rheinland-Pfalz in Mainz, wo wir erleben, wie die Ermittlungsarbeit gegen Hatespeech aussieht. Das Team ermittelt gegen Hasspostings im Zusammenhang mit dem Polizistenmord von Kusel. Tausende Posts und Hunderte Beschuldigte haben sie bereits ermittelt. Sie sagen: 80 Prozent der Verfasser finden wir.