maischberger: Julia Klöckner über die Wahl von Merz zum Kanzler und ihr Amt als Bundestagspräsidentin | Video der Sendung vom 06.05.2025 23:30 Uhr (6.5.2025) mit Untertitel

Mit Sandra Maischberger spricht Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) über den überraschenden Verlauf der Kanzlerwahl, den Umgang mit der AfD im Bundestag – und die Rolle demokratischer Prozesse in einer aufgeheizten politischen Lage. Julia Klöckner schildert die ungewöhnliche Situation rund um die Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler. Nach dem Scheitern im ersten Wahlgang habe es einen intensiven Abstimmungsprozess zwischen den Fraktionen gegeben, um die Geschäftsordnung zu ändern und noch am selben Tag einen zweiten Wahlgang zu ermöglichen. Kritik an der vermeintlichen Planlosigkeit weist sie zurück: Die Regeln seien klar gewesen. Dass Merz nicht sofort gewählt wurde, sei „nicht optimal“ gewesen – aber die Fraktionen haben die Verhandlungsrunden für eine Einigung zur schnellen Durchführung einer erneuten Wahl benötigt. Auf die Frage nach den Abweichlern in der Abstimmung geht Klöckner nicht ein – als Bundestagspräsidentin sei sie zur Neutralität verpflichtet. Auf den Unvereinbarkeitsbeschluss mit den Linken hätten die heutigen Ereignisse keine Auswirkungen, da es keine „inhaltliche Abstimmung“ war, sondern einen parlamentarischen Prozess betraf. Im Hinblick auf die AfD warnt Klöckner vor vorschnellen Maßnahmen. Die jüngste Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ durch den Verfassungsschutz werde politische Konsequenzen haben, juristisch aber müsse jedes Vorgehen belastbar sein. Rückblickend erinnert sie sich an ihre ersten Tage im Bundestag im Jahr 2002 – damals musste Merz seinen Fraktionsvorsitz an Angela Merkel abgeben. Dass sie ihm heute als Bundestagspräsidentin den Eid abgenommen habe, sei für sie eine politische Wendung, die sie damals nie erwartet hätte.