Panorama 3: Greifswald: Bürgerinitiative gegen Bürgerschaft | Video der Sendung vom 26.03.2024 21:15 Uhr (26.3.2024) mit Untertitel

Seit Monaten versucht die „Initiative Bürgerentscheid Greifswald“ den politischen Alltag in der Hansestadt zu behindern – mit undemokratischen Aktionen. Sie macht sich in der Bürgerschaft in Versammlungen lautstark bemerkbar und provoziert so einige Abgeordnete. Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne) erzählt, wie die Auseinandersetzungen immer aggressiver, immer unsachlicher würden. Nun will die Bürgerinitiative bei den Kommunalwahlen im kommenden Juni antreten. Gegründet hatte sich die Bürgerinitiative aus Protest gegen ein geplantes Containerdorf für Flüchtlinge. Letztes Jahr initiierte sie dagegen ein Bürgerbegehren – und hatte Erfolg. Mehr als 65 Prozent der Greifswalder stimmten vergangenen Juni mit „Nein“, das heißt die Stadt darf zwei Jahre lang keine städtischen Grundstücke mehr für Container zur Unterbringung von Geflüchteten nutzen. Getragen von diesem Erfolg will die Bürgerinitiative bei der Kommunalwahl am 9. Juni in die Bürgerschaft gewählt werden. Was wird das in Greifswald verändern?